Die Anschaffung von Personennotrufgeräten ist mit einem erheblichen finanziellen Aufwand verbunden, deshalb war seitens der Administration überlegt worden, nicht alle Vollzugseinrichtungen mit dieser Technik auszustatten. Dieser Auffassung hat sich der BSBD von Anfang an widersetzt, weil wir die flächendeckende Ausstattung aller Vollzugseinrichtungen für zwingend halten.

Bei der Administration und im politischen Raum haben wir um Unterstützung unserer Position geworben. Blickt man in Richtung Bochum ist jetzt ein Silberstreif am Horizont zu erkennen. Die gewerkschaftliche Beharrlichkeit trägt erste Früchte. Im Zuge der laufenden Modernisierung wird die JVA Bochum entsprechend ausgerüstet.

Ausdrücklich begrüßt der BSBD diese Entscheidung des Ministeriums und wirbt dafür, alle Einrichtungen in NRW zeitnah auf einen vergleichbaren technischen Sicherheitsstandard zu bringen. Nachdem sich die Gefangenenklientel unter negativen Vorzeichen verändert, nachdem vermehrt psychisch Auffällige in den Vollzugseinrichtungen untergebracht sind, bedürfen auch die Sicherheitsstandards regelmäßig der Überprüfung.

Der BSBD kämpft seit Jahren darum, die Sicherheitsausstattung der Kolleginnen und Kollegen und der Vollzugseinrichtungen auf einem technisch jeweils aktuellen Stand zu halten. Jeden Tag geben die Kolleginnen und Kollegen für die Gesellschaft ihr Bestes, riskieren im Umgang mit gefährlichen und/oder psychisch auffälligen Gefangenen ihre Gesundheit. Deshalb fällt nach Einschätzung des BSBD dem Dienstherrn auch die Verpflichtung zu, die Risiken für die Kolleginnen und Kollegen durch Bereitstellung einer optimalen Sicherheitsausstattung zu minimieren.

Wenn das Ministerium auf der einen Seite den Kolleginnen und Kollegen immer mehr Aufgaben und Verantwortlichkeiten aufbürdet, dann sollte auf der anderen Seite die optimale Fürsorge für die täglich an vorderster „Resozialisierungsfront“ Arbeitenden eine Selbstverständlichkeit sein. Das Bochumer Beispiel zeigt, dass die Administration langsam umzudenken beginnt. Für den BSBD ist klar, dass Personennotrufgeräte ein essentieller Bestandteil der Sicherheitsarchitektur sind. Wir werden auch in Zukunft die notwendige Überzeugungsarbeit leisten, damit der ministerielle Gestaltungswille nicht auf halber Strecke erlahmt.

Dierk Brunn

Foto: mabofoto/stock-adobe.com

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BSBD NRW

Von BSBD NRW

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