Jahrgang 2018

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Jugendstrafvollzug: Vorhandene Kapazitäten besser auslasten
• Gesetzliche Neuregelungen 2018
• LG Limburg: Drei Kollegen stehen wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht
• Bürgerversicherung: SPD will Einstieg erreichen
• Beihilfe kann künftig digitalisiert beantragt werden
• Vom weltweiten Vermögenszuwachs profitieren vorrangig die Super-Reichen
• Finanzminister erwartet günstigeren Haushaltsabschluss
• Zum Tod von Wolfgang Schröder, Ehrenvorsitzender der BSBD-Bundesorganisation
• JVA Iserlohn: Mutmaßlicher islamistischer Gefährder verletzt zwei Kollegen mit kochend heißem Wasser
• Streikrecht für Beamte? Verfassungsgericht entscheidet über Verfassungsbeschwerden von vier Lehrern
• Bundesgerichtshof „kassiert“ Freispruch im „Shariah-police“-Verfahren
• JVK Fröndenberg: Fahrsicherheitstraining

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Aktuelle Herausforderungen des Vollzuges, Bericht über die Sitzung des BSBD-Landesausschusses
• Kriminalitätsbekämpfung: Landesregierung will Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger stärken
• Nachruf Volker Strohmeyer
• Polizeipräsidium Koblenz: Handschlagverweigerung ist ein Dienstvergehen
• Sozialdienst: Arbeits- und Besoldungsbedingungen verbesserungsbedürftig
• OV Münster: Ehrungen und Standortfrage standen im Mittelpunkt
• OV Bielefeld-Oberems: Zusammenhalt wird großgeschrieben
• BSBD-Fortbildung: Differentialdiagnostik aggressiven Verhaltens aus forensich-psychiatrischer Sicht
• Einkommensrunde für Bund und Kommunen: Arbeitgeberseite gefällt sich in Blockadehaltung
• Kriminalität in NRW sinkt! Innenm inister begrüßt Trendwende zum Besseren

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Justizminister Peter Biesenbach stellt sich den Fragen der Delegierten, Bericht über die Frühjahrssitzung des BSBD-Hauptvorstandes
• Landgericht Limburg: Im Prozess gegen drei Vollzugsbedienstete, die wegen fahrlässiger Tötung angeklagt waren, weil sie im Falle eines Gefangenen Lockerungsentscheidungen getroffen hatten, fordert die Staatsanwaltschaft Bewährungs- und Geldstrafen, die Verteidigung plädiert auf Freispruch
• BSBD-OV Werl: Weiter auf Expansionskurs
• Beamtenverhältnis auf Zeit ist nur bei tragfähigem Sachgrund zulässig, Bundesverfassungsgericht stärkt auf Berufsbeamtentum
• Sozialdienst: Arbeits- und Besoldungsbedingungen verbesserungsbedürftig
• Ehrenvorsitzender Wilhelm Bokermann feierte 80. Geburtstag
• Ehemalige stv. BSBD-Landesvorsitzende Irmgard Wimmer verstorben
• „Beihilfe NRW App“ termingerecht am Start
• Einkommensrunde für Bund und Kommunen: Der wohl beste Abschluss der letzten zehn Jahre
• Kriminalitätsentwicklung: Geht die Zahl der Straftaten tatsächlich zurück?
• Bedingungsloses Grundeinkommen: Steht die Gewerkschaftsbewegung zur Disposition, wenn der Lohn von der Arbeit entkoppelt wird?

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• Belegungssituation der NRW-Vollzugseinrichtungen: Ausländerquote steigt kontinuierlich
• JVA Kleve: Zu Unrecht inhaftierter Syrer erliegt nach Zellenbrand seinen schweren Verletzungen
• Dr. Nahlah Saimeh beeindruckt durch Kompetenz und geschliffene Rhetorik; Fortbildung für Psychologischen Dienst ein voller Erfolg
• Ämter der BesGr A 10 für stv. Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes ausgebracht. Ein weiterer Schritt zu mehr Besoldungsgerechtigkeit
• BSBD-Jugend: Jährliche Verteilaktion von Lehrmitteln gestartet
• NRW-Strafvollzug: Justizminister erläutert Vorstellungen zur strategischen Ausrichtung des Vollzuges
• Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Es wartet die Bewährung in der Praxis
• Strafvollzugsbedienstete trauern um Abteilungsdirektor a.D. Nothelm Steuernagel
• BSBD-Vorsitzender Peter Brock blickt anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes und des Jahreswechsels zurück auf das Jahr 2017
• Eine „treue Seele“ geht von Bord. Regine Kunz geht in den wohlverdienten Ruhestand
• Bundesverfassungsgericht: Streikverbot für Beamte ist verfassungskonform
• Datenschutz im Bereich der Justiz: Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Landtags
• Britische Vollzugsverwaltung beendet Privatisierung
• Einkommensrunde 2019: Branchentag bei dem Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg
• JVA Kleve: „Die Linke“ fordert Rücktritt des Anstaltsleiters
• Am Scheideweg: Aufgaben und Ziele des Strafvollzuges nicht aus dem Blick verlieren

Behandelt werden u.a. folgende Themen:

• BSBD-Vorsitzender Peter Brock blickt anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes und des Jahreswechsels zurück auf das Jahr 2018
• Herbstsitzung des BSBD-Hauptvorstandes: Sicherheitsstörungen verursachen politischen Meinungsstreit
• Europäischer Gerichtshof: Urlaub verfällt nicht automatisch
• Ehrenvorsitzender Hans W. Schmidt begeht 90. Geburtstag
• Besoldung bewegt sich an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit
• JVA Kleve: Erneuter Brand in einem Haftraum
• JVA Bochum: Justizvollzugsbeamte werden für Handeln auf Weisung zur Kasse gebeten
• Einkommensrunde 2019: Branchentag bei dem Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg
• JVA Kleve: „Die Linke“ fordert Rücktritt des Anstaltsleiters
• Am Scheideweg: Aufgaben und Ziele des Strafvollzuges nicht aus dem Blick verlieren