Autor: BSBD NRW

Dierk Brunn, BSBD-Fachschaftsvertreter für den Psychologischen Dienst, konnte sich über die Resonanz auf das BSBD-Angebot freuen. Die auf seine Initiative hin am 20. Juni 2018 veranstaltete Fortbildung kam bei den…

Für die Gewerkschaften überraschend hat die Tarifgemeinschaft deutscher Länder die laufenden Tarifverhandlungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung für Lehrkräfte und zur Tarifierung der betrieblich-schulischen Ausbildung in den Gesundheitsberufen abgebrochen. Zur Begründung…

Mit seinem heute veröffentlichten Beschluss vom 16. Mai 2018 ( 2 BvR 635/17 ) hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass Gerichte gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf effektiven Rechtsschutz verstoßen, wenn…

Der Datenschutz im Strafvollzug ist derzeit Bestandteil des Strafvollzugsgesetzes NRW. Alle anderen Vollzugsgesetze nehmen hierauf Bezug. Nachdem sich die Europäische Union dieser Rechtsmaterie angenommen und unter dem 27. April 2016…

Mit Beschluss vom 11. Juni 2018 (2 BvR 819/18) hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass eine überlange Untersuchungshaft eines Beschuldigten nicht mit der Überlastung des zuständigen Gerichts gerechtfertigt werden…

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat mit Urteil vom 12. Juni 2018 (2 BvR 1738/12, 2 BvR 1395/13, 2 BvR 1068/14, 2 BvR 646/15) vier gegen das Streikverbot…

Behandelt werden u.a. folgende Themen: Justizminister Peter Biesenbach stellt sich den Fragen der Delegierten, Bericht über die Frühjahrssitzung des BSBD-Hauptvorstandes Landgericht Limburg: Im Prozess gegen drei Vollzugsbedienstete, die wegen fahrlässiger…

Anfang Mai 2018 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Öffentlichkeit die Kriminalstatistik für das Jahr 2017 vorgelegt. Und ähn-lich wie in den Bundesländern, die die Ergebnisse für ihre Bereiche be-reits…

Die fortschreitende Digitalisierung unseres Lebens könnte in absehbarer Zeit einen Menschheitstraum wahr werden lassen: Nicht mehr arbeiten zu müssen, weil das intelligente Maschinen für uns erledigen. Da ist es nicht…

Seit dem 5. Dezember 2017 haben sich zwei Kollegen und eine Kollegin des rheinland-pfälzischen Strafvollzuges vor dem Landgericht im hessischen Limburg wegen fahrlässiger Tötung zu verantworten. Nunmehr sind bis zum…

Dass die Arbeit des Vorstandes der Werler BSBD-Untergliederung von den Kolleginnen und Kollegen geschätzt und gewürdigt wird, ist bereits an der aktuellen Mitgliederentwicklung ablesbar. Es gelingt den Mandatsträgern immer besser,…

Das Lebenszeitprinzip zählt nach Feststellung des Bundesverfassungsgerichts zu den grundgesetzlich geschützten hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums. Es beinhaltet insoweit nicht nur die grundsätzliche Anstellung der Beamten auf Lebenszeit, sondern auch die…

Am 27. April 2018 hatte Wilhelm Bokermann Freunde, Verwandte sowie berufliche und gewerkschaftliche Weggefährten eingeladen, um seinen Ehrentag feierlich zu begehen. BSBD-Landesvorsitzender Peter Brock würdigte das gewerkschaftliche Wirken des Jubilars…